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Völkisch-nationalistischer Rollback bei der AfD in Aachen?

Überraschend fungiert als Direktkandidat zur Bundestagswahl im Herbst für die Alternative für Deutschland (AfD) in Aachen deren Ratsmann Markus Mohr. Mohr, der mit einem ehemaligen Vizevorsitzenden der rechtsradikalen Partei „Pro NRW“ eine Ratsgruppe gebildet hat, wurde im Juni 2016 durch die AfD-NRW aus der Partei ausgeschlossen. Dagegen war der Jungpolitiker, der dem völkisch-nationalistischen Parteiflügel nahe steht, rechtlich vorgegangen. Im Februar hat das Bundesschiedsgericht den Parteirauswurf gekippt.

Mohr war laut „Aachener Nachrichten“ Anfang Juli „einstimmig“ auf einer entsprechenden Versammlung der AfD Aachen von „15 stimmberechtigte[n] Mitglieder[n]“ ohne Gegenkandidaten gewählt worden. Gast auf der Versammlung war nach Parteiangaben Andreas Kalbitz aus Brandenburg, ein Vertreter des äußerst rechten Parteiflügels. Zwei vorherige Versuche der AfD Aachen zwecks Wahl eines Direktkandidatens waren zuvor gescheitert. Die seinerzeit in Rede stehenden lokalen Parteivertreter Uwe Kamann und Michael Espendiller, die wahrscheinlich über die Landesliste in den Bundestag einziehen können, treten unterdessen in Oberhausen/Dinslaken und im Münsterland als Direktkandidaten der AfD an.

Mohr war zu Jahresbeginn auch Gastredner in Dresden auf derselben Versammlung, auf der Björn Höcke eine Wende in der Erinnerungskultur forderte und das Holocaust-Mahnmal in Berlin ein „Denkmal der Schande“ nannte. Bei den letzten Kommunalwahlen waren Mohr und eine Parteifreundin für die AfD in den Stadtrat gewählt worden, die Ratsgruppe zerbrach jedoch im September 2015 wegen „unüberbrückbaren Differenzen“. Im Herbst 2016 hatte es kurzzeitig so ausgesehen, als habe der Mohr-Flügel seinen Einfluss nach Flügelkämpfen und Streitigkeiten im Stadtverband eingebüßt.

Mohr hat mit dem ehemaligen hochrangigen Funktionär von „Pro NRW“ rund um den Jahreswechsel 2015/2016 die Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ gegründet. Seit einigen Wochen glänzt diese mit Anfragen und Anträgen, über die ein Ratsmitglied hinter vorgehaltener Hand befand, dass eine „klammheimliche Einführung von nationalsozialistischer Sprache in Anträgen und Wortbeiträgen“ zu beobachten sei. Ende April bemängelte die Gruppe etwa, „infolge der durch afro-orientalische Masseneinwanderung herbeigeführten Absüdung West- und Mitteleuropas“ würden „auch islamistische Strömungen in Deutschland an Boden“ gewinnen.

Eine ähnliche Begrifflichkeit findet sich u.a. in Texten des rechtsextremistischen „Deutschen Kollegs“. In einem Strategiebeitrag hieß es dazu 1998 schon, dass der „demokratische Rassismus seit Jahrzehnten die Absüdung Deutschlands, also die Orientalisierung, Asiatisierung und Vernegerung seiner Wohnbevölkerung“ betreibe. (mik)